Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma GELETU Grafik & Service Für alle unsere Verkäufe gelten ausschließlich unsere nachstehenden Bedingungen: 1. Mit der Erteilung seines Auftrages, spätestens jedoch mit Annahme unserer ersten Lieferung, erkennt der Käufer die nachstehenden Bedingungen an. Hiervon abweichende Einkaufsbedingungen des Käufers gelten nur dann, wenn sie von uns ausdrücklich und schriftlich anerkannt wurden. Durch Sonderregelungen oder etwaige rechtliche Unwirksamkeit in einzelnen Bedingungen werden die übrigen nicht berührt. 2. Unsere Angebote sind stets freibleibend. Die auf unserer Internetseite angegebenen Preise sind nur Richtpreise und als unverbindlich anzusehen. Unsere Angebote sind ausschließlich für den gewerblichen Bedarf bestimmt. Unsere Internetseite bieten keine Bestellmöglichkeiten im Sinne eines Webshops. Alle Artikel werden von uns mit einem individuellen Angebot offeriert, die Bestellung muß schriftlich an uns gerichtet werden. 3. Mündliche Nebenabreden oder Zusagen unsererseits sind nicht bindend, wenn sie nicht ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Dies gilt auch dann, wenn Eigenschaften als vermutet angesehen werden können. Tritt in den wirtschaftlichen Verhältnissen des Käufers nach Vertragsabschluß eine Verschlechterung ein, so sind wir berechtigt, fristlos vom Kaufvertrag zurückzutreten oder die weitere Bearbeitung des Auftrages sowie die Auslieferung von der Vorauszahlung des vertraglichen Entgelts abhängig zu machen. 4. Die Lieferung bleibt in jedem Fall vorbehalten. Die Lieferzeit wird von uns nach bestem Wissen genannt und nach Möglichkeit eingehalten. Höhere Gewalt, Betriebsstörungen jeder Art, behördliche Maßnahmen (z.B. Zollabwicklung) sowie unvorhergesehene Ereignisse, die wir trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden können, unabhängig davon ob solche Ereignisse bei uns oder bei unseren Vorlieferanten eingetreten sind, entbinden uns für die Dauer der Behinderung und ihrer Folgen von unserer Lieferpflicht. Die Nichteinhaltung bestätigter Lieferfristen berechtigen den Käufer nicht zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen und nicht zur Stornierung des Auftrages. 5. Bei Sonderanfertigungen und Aufträgen mit individueller Werbeanbringung behalten wir eine Liefermengentoleranz von bis 10% der Bestellmenge vor. Die Annahme und Ausführung von Sonderanfertigungen und Veredelungen erfolgt nur unter der Bedingung, daß sich der Besteller über das Nichtbestehen von Schutzrechten Dritter vergewissert hat. Die Verantwortung für eine mögliche Verletzung von Schutzrechten übernimmt gegenüber dem Lieferanten ausschließlich der Besteller. Eine Haftung des Lieferanten für die Beachtung urheberrechtlicher Vorschriften oder einem Dritten zustehender Schutzrechte ist ausgeschlossen. Mit Auftragserteilung übernimmt der Besteller die ausschließliche Verantwortung. 6. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers ab Lager bzw. Herstellerwerk, auch bei frachtfreier Lieferung. Bei einem Warenwert über € 500,00 bei Lieferung per Paketdienst sowie bei allen Lieferungen per Spedition wird von uns auf Kosten des Käufers eine Zusatzversicherung über den Warenwert abgeschlossen. Sollte dies nicht gewünscht werden, so muss uns dies zwingend mit Auftragserteilung mitgeteilt werden. 7. Die Berechnung der Ware erfolgt in Euro. Die Preise gelten ausschließlich Verpackungs- und Frachtkosten, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb 10 Tagen ab Rechnungsdatum mit 2% Skonto oder innerhalb von 30 Tagen rein netto. Auslandsgeschäfte sind generell innerhalb 30 Tagen rein netto ohne Skontoabzug zu begleichen. Rechnungen unter € 100,00 Netto-Warenwert sind grundsätzlich rein netto ohne Skontoabzug zu begleichen. Die Lieferung gegen Vorauskasse (z.B. bei Neukunden) behalten wir uns ausdrücklich vor. Schecks werden nur unter Vorbehalt der endgültigen Einlösung durch die Bank des Käufers akzeptiert. Bei Überschreitung der vereinbarten Zahlungsfrist sind wir berechtigt, bankübliche Verzugszinsen zu berechnen. Die Zahlung durch Wechsel bedingt eine vorherige Vereinbarung. Alle anfallenden Gebühren im Rahmen des Geldtransfers sind vom Kunden zu tragen. Uns berechnete Bankgebühren werden nachberechnet. 8. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Sollte die von uns gelieferte Ware vom Käufer bearbeitet oder unbearbeitet weiterverkauft werden, bevor er sie an uns bezahlt hat, so ist die erzielte Kaufpreisforderung im Voraus an uns abzutreten. Wird unser Eigentum von dritter Seite durch Pfändung oder auf andere Weise beeinträchtigt, so ist der Käufer verpflichtet, uns spätestens innerhalb 24 Stunden per Einschreiben, unter Beifügung einer Abschrift der Pfändungsurkunde, zu benachrichtigen. 9. Eine Gewährleistung wird nur im Rahmen der Gewährleistungsverpflichtungen unserer Lieferanten übernommen. Mängelrügen können nur dann berücksichtigt werden, wenn sie uns spätestens 8 Tage nach Eingang der Ware an der Empfangsstation schriftlich mitgeteilt werden. Bei begründeten und von uns anerkannten Mängelrügen sind wir nach eigener Wahl berechtigt, Ersatz zu liefern, den Preis zu mindern oder den gesamten oder anteiligen Rechnungsbetrag gutzuschreiben. Mängel eines Teiles der Lieferung können nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung, sondern nur der betroffenen Stücke führen. Weitergehende Ansprüche wie Wandlung, Minderung oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung, Schadenersatzansprüche des Käufers und Besteller für entgangenen Gewinn usw. sind ausgeschlossen. Die Rücksendung mangelhafter Ware bedarf unserer Zustimmung. Etwaige Beanstandungen berechtigen nicht zur Aufrechnung zur Minderung oder Einbehaltung des Kaufpreises. 10. Uns überlassene Klischees, Zeichnungen, Prägestempel etc. werden sorgfältig behandelt und 12 Monate aufbewahrt. Die Rücksendung erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers und auf dessen Rechnung und Gefahr. 11. Muster können bei uns gegen Berechnung bestellt werden. Bei Versand per Paketdienst fallen zusätzliche Kosten an. Die Rücknahme von Mustern ist, sofern nicht anders vereinbart, ausgeschlossen. 12. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der Geschäftssitz des Verkäufers. Für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag gilt die ausschließliche Zuständigkeit des für den Geschäftssitz des Verkäufers zuständigen Gerichts. 13. Die vorstehenden Bedingungen gelten unverändert auch für Exportgeschäfte. Grundsätzlich bestimmen sich die Rechtsbeziehungen zwischen unseren Kunden und uns ausschließlich nach deutschem Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts und des deutschen internationalen Privatrechts. 14. SALVATORISCHE KLAUSEL Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages berührt nicht die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksamen Bestimmungen rückwirkend durch wirksame Regelungen zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommt. GELETU Grafik & Service G. Leopold Wagenstraße 34 78532 Tuttlingen www.tolle-werbung.de
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